EU Präsidentschaft

Seit dem Jahr 2009 gibt es in der Europäischen Union die Position des Präsidenten. Dieser bekleidet eine Schlüsselfunktion, wenn man das gesamte politische System innerhalb der Europäischen Union betrachtet. Der Europäische Rat muss den Amtsinhaber mit einer so genannten qualifizierten Mehrheit nominieren. Die eigentliche Wahl des Präsidenten der Europäischen Union findet dann im Europäischen Parlament statt. Der Präsident wird dort für jeweils fünf Jahre gewählt. Er ist dafür verantwortlich, dass die Arbeit innerhalb der Europäischen Kommission effektiv und kollegial abläuft. Dem Präsidenten obliegt es, neue Mitglieder für die Kommission zur Bestätigung zu bringen. Dies muss er gegenüber dem Europäischen Parlament und gegenüber dem Europäischen Rat tun.

Der Präsident der Europäischen Union hat in erster Linie organisatorische Befugnisse. Diese werden zum Beispiel dafür genutzt, die Arbeit der Kommission zu leiten und die Sitzungen des Kollegiums festzulegen und einzuberufen. Der Präsident hat auch die Befugnis, die Zuständigkeitsbereiche der Kommissare, die von den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vorgeschlagen wurden, neu zu verteilen. Dies kann innerhalb der laufenden Amtszeit der Kommissare geschehen, das heißt, es muss nicht einmal eine Amtszeit und Wiederwahl abgewartet werden. Der Präsident darf die Kommissare auch zum Rücktritt auffordern. Der Präsident hat außerdem eine repräsentative Funktion. Er vertritt bei dem G8-Gipfel – das sind die acht führenden Industrienationen – und bei den Sitzungen, die das Europäische Parlament veranstaltet, die Europäische Kommission.

Viele Bürger der Europäischen Union wissen nicht, dass es einen EU Präsidenten gibt. Dabei darf aber das Amt des Präsidenten der Europäischen Union nicht mit dem Amt des Präsidenten verwechselt werden, die praktisch die Staatsgewalt in den Händen hält. Die EU kann aber von der Struktur her nicht mit den USA gleich gesetzt werden. Hier sind immerhin einzelne Länder Mitglied, nicht verschiedene Bundesstaaten zu einem Staat zusammengeschlossen, wie das in den USA der Fall ist.