EU Organe

Die europäische Politik wird in der aktuellen Zeit immer wichtiger: mit dem Vertrag von Lissabon, welcher nach langem hin und her von allen Mitgliedsländern ratifiziert wurde, gibt dem Europäischen Parlament sehr viel mehr Macht. Doch was ist dieses Parlament eigentlich?

Das Europäische Parlament sitzt in Straßburg und ist eines der wichtigsten, weil mächtigsten, Organe der Europäischen Union. Das Parlament ist hauptsächlich für folgende Aufgaben zuständig. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union teilt sich das Parlament die europäische Gesetzgebung. Dieses Verhältnis ähnelt sehr stark dem Verhältnis zwischen Bundesrat und Bundestag, wobei der Bundestag Gesetze vorschlägt und der Bundesrat diese akzeptieren kann, allerdings auch ein Veto-Recht hat. Bei Nutzung des Veto-Rechts muss der Bundestag bzw. das Europäische Parlament einen neuen Gesetzesvorschlag machen. Dieses Prozedere dauert solange, bis der Bundesrat bzw. der Rat der Europäischen Union das Gesetz annimmt. Weitere Funktionen des Parlaments sind Budgetierung und Kontrolle. Gewählt wird das Europäische Parlament in den Europawahlen, welche alle fünf Jahre stattfinden. Hierbei werden Abgeordnete direkt in das Europäische Parlament gewählt. Europawahlen sind in letzter Zeit oft in den Medien genannt worden, weil die Wahlbeteiligung bei diesen Wahlen oft sehr gering ist.

Ein weiteres wichtiges Organ der EU ist die Europäische Kommission, welche als "Hüterin der Verträge" bezeichnet wird. Sie unterbreitet dem Parlament und dem Rat Vorschläge für Gesetze und Verträge, hat aber selbst keine Macht, diese durchzusetzen. Die Kommission der EU hat ihren Sitz in der belgischen Hauptstadt Brüssel. Auch der Europäische Gerichtshof ist sehr wichtig für die europäische Politik. An ihm werden Rechtsstreitigkeiten zwischen Mitgliedsstaaten beigelegt beziehungsweise ausgehandelt. Er sitzt in Luxemburg. Der Europäische Rechnungshof prüft die Rechtsmäßigkeit des Haushaltes der EU. Er prüft somit die Einnahmen und Ausgaben der EU. Sitz des Europäischen Rechnungshofes ist ebenfalls Luxemburg. Die Zentralbank, das einzige Organ, welches in Deutschland (Frankfurt a. M.) sitzt, ist für die Währungs- und Finanzpolitik der Europäischen Union zuständig.